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Bundestag in der 8e – Ein realitätsnaher Einblick in die Politik

Die Klasse 8e hat unter der Leitung von Polyspektiv und der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung an der Simulation einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag teilgenommen. Hier haben wir in 180 Minuten das eigentlich monatelange Gesetzgebungsverfahren hautnah bzw. bildschirmnah miterlebt.
Unter Umständen des Wechselunterrichts haben sich die in Präsenz anwesenden Schüler*innen aus dem Computerraum und die andere Hälfte der Klasse von zu Hause zu einer Videokonferenz zugeschaltet. Unterteilt waren wir in vier Fraktionen, die KVP (Konservative Volkspartei) und PDG (Partei für Demokratie und Gerechtigkeit) als Koalition sowie PFV (Partei für Freiheit und Verantwortung) und die ÖSP (Ökologisch-Soziale Partei) als Opposition.

Forderung des Planspiels ist, nicht seine eigene Meinung in politische Entscheidung einfließen zu lassen, sondern sich in die Rolle der Politiker*innen hineinzuversetzen und den Positionen der Fraktionen zu entsprechen. Das ist gar nicht so leicht, wie man erst denkt! Das Ziel: Eine gemeinsame Einigung aller vier Parteien auf einen Gesetzentwurf für die Einführung einer Pfandpflicht auf Einwegbecher für Heißgetränke. Für dieses Themenfeld für Umwelt und Wirtschaft haben wir uns im Voraus unter Abstimmung zu einer größeren Auswahl entschieden.
Zu Beginn wurden wir in das Rollenspiel eingeführt, fügten unsere Parteikürzel zu unseren Konferenznamen hinzu und änderten unseren Videokonferenzhintergrund zu einer parteieinheitlichen Darstellung mit den jeweiligen Parteiabkürzungen. Zudem hat jede Fraktion eine eigene Farbe. So trugen Politiker der ÖVP grüne Kleidung. Mitglieder der
KVP traten mit Krawatte auf (Krawatte mit K für den ersten Buchstaben der KVP). Auch unsere Mitschüler mit Nachnamen anzusprechen, unterstütze die „politische“ Atmosphäre. Die Moderation als Bundestagspräsidentin und einer Umweltministerin wurde von den beiden Mitgliedern von Polyspektiv übernommen.

Zunächst wurden die einzelnen Parteien in Gruppensitzungen geschickt, um ProtokolllantIn und RednerIn zu bestimmen. Im Anschluss fand die erste Fraktionssitzung statt: Die Position der Partei und welche Werte sie vertritt, wurde nach Erkundigung vorgestellt. Darauf folgte eine Plenarsitzung in der die Fraktionen ihre Vorschläge, Kriterien und Ideen durch Reden leidenschaftlich in den Bundestag einbringen. Nun nahmen einige jeder Fraktion an der 40-minütigen Ausschusssitzung für Wirtschaft teil. Hier lieferten die Politiker diverser Parteien fachliche Debatten, hitzige Diskussionen und einen Bericht für die Ausschussmitglieder für Umwelt. Diese durften zuvor für 20min eine Pause einlegen. Dann waren die Mitglieder des Umweltausschusses an der Reihe gemeinsame Interessen für die Umwelt zu finden, miteinander um die besten Maßnahmen zu ringen und sich auf eine Beschlussempfehlung zu einigen.
Anschließend wurden im Plenum Absprachen über Änderungsvorschläge gehalten, Kompromisse eingegangen und reichlich verhandelt. Besonders umstritten war die Höhe des Pfandes: „50ct!“, „25ct!“ oder doch lieber „1€?“. Schließlich musste noch über Änderungsanträge abgestimmt werden und der Entwurf die Schlussabstimmung passieren.
Dafür musste die Mehrheit des Bundestags, bzw. unserer Klasse, dem potentiellen Gesetz zustimmen. Dieses lautete bei uns wie folgt:
(1) Der Verkauf von Heißgetränken in Einwegbechern ist ab Mitte 2023 verboten.
(2) Die Produktion von Einwegbechern wird sofort eingestellt.
(3) Verkaufsstellen, die Heißgetränke zum Mitnehmen anbieten, sind verpflichtet, ein Pfand
in Höhe von 25ct pro Becher zusätzlich 25ct für Reinigungskosten, die im Preis des
Getränks inbegriffen sind – zu erheben.
(4) Verkaufsstellen, die Heißgetränke zu Mitnehmen verkaufen, sind verpflichtet, diese in Mehrwegbechern anzubieten. Die Mehrwegbecher müssen aus nachhaltigen Materialien bestehen.
(5) Verkaufsstellen, die Heißgetränke zum Mitnehmen verkaufen, sind verpflichtet, Mehrwegbecher eigener und fremder Verkaufsstellen zurückzunehmen.
(6) Die Erforschung und Produktion nachhaltiger Materialien für Mehrwegbecher wird
staatlich gefördert.
Beschlussfassung: Erfolgreich! Mehr als 50% unserer Klasse haben die Einführung dieses Gesetzes bewilligt. Trotzdem ist noch fragwürdig, ob unser Gesetz tatsächlich in den Gesetzesbüchern aufkreuzen wird.

Zum Schluss folgte eine Reflexion darüber, wie wir das Projekt fanden. Aus unserem Feedback können wir für die ganze Klasse sprechen und zusammenfassen, dass uns die Simulation sehr viel Spaß gemacht hat, wir ein solches Rollenspiel immer gerne wiederholen und definitiv anderen Klassen weiterempfehlen! Danke an unseren Klassenlehrer Herrn Graf, der uns dieses tolle Erlebnis ermöglichte.

 

Sophie Giebener & Alexandra Zügel ( 8e)